Haushaltsrede 2011

Veröffentlicht am 18.01.2011 in Kommunalpolitik

Foto: Birgit Muth

Die komplette Rede von Birgit Muth zum Künzelsauer Haushalt 2011 von der Gemeinderatssitzung vom 18. Januar ist ab sofort auf unserer Homepage zum Nachlesen und als PDF zum Download verfügbar. Am Stadtleitbild orientiert In ihrer Haushaltsrede zog Birgit Muth für die SPD-Fraktion Bilanz und fasste die Ziele unserer kommunalpolitischen Arbeit ins Auge. Dabei orientierte sie sich an den 9 Kernpunkten des inzwischen 13jährigen Stadtleitbildes. Dieses hatten hunderte von Künzelsauer Menschen in offenen Gesprächen für das Zieljahr 2015 entworfen. Es sollte nunmehr dringend überarbeitet werden und zu konkreten Konzeptionen der weiteren Entwicklung unserer Stadt führen. Vorangestellt hat Frau Muth den Wunsch nach längerer Vorbereitungszeit für die Beratung des Haushaltsplans, bedankte sich aber im gleichen Atemzug bei BM Stefan Neumann und Kämmerer Angelmaier für ihre Anwesenheit bei der vorbereitenden Sitzung der SPD-Fraktion und bei Herrn Voith und Frau Bergdolt für Auskünfte auf spätere persönliche Nachfragen zum Haushalt 2011. Künzelsau als Kreisstadt und Zentrum in Hohenlohe: Die Fraktion fördert alle Infrastrukturmaßnahmen, die zu der breiten Aufgabenstellung eines Mittelzentrums gehören: Kindergärten, Schulen, Freizeiteinrichtungen, eine freundliche Innenstadt, Wohnungsbau und Gewerbestrukturen. Die Gestaltung der Hauptstrasse kann sich sehen lassen! Aber eine zukunftsgerichtete Entwicklung mit sensiblem Vorgehen bei historischen Gebäuden, die das Stadtbild prägen, muss interessierte Künzelsauer intensiv an der Planung beteiligen. Dies gilt nun vor allem bei der Gestaltung des PEKA-Geländes.

Die weitere Stärkung Künzelsaus als Arbeitsplatz- und Wirtschaftsstandort liegt den Sozialdemokraten sehr am Herzen: Gewerbeflächen im Gewerbepark und in Gaisbach unter Vermeidung von „Flächenfraß“ (T.Gönner), Verringerung von Leiharbeit und Kurzarbeit damit alle von der eigenen Hände Arbeit leben können. Die Bauvorhaben der Fa. Würth und die günstige Konjunktur deuten auf eine gute Entwicklung der Arbeitsplatzzahlen, der Gewerbesteuer und des großen Anteils an der Einkommenssteuer hin. Besondere Aufmerksamkeit fordert der befürchtete Facharbeitermangel. Als Voraussetzung für gute Bildungsarbeit müssen deswegen die Sanierung aller Schulgebäude und das Angebot von Studentenwohnungen zügig angegangen werden. Auch die Weiterentwicklung von Kitas und Ganztagsschulen ist dringend geboten. In einer besseren NVH-Verbindung der Stadt zum Stadtbahnhof Öhringen/Cappel und zur Hochschule sieht die SPD-Fraktion eine wichtige Aufgabe in der Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Die bessere Einbindung der Jugend und der Studentenschaft, die Entwicklung des Stadtmuseums und die Wahrnehmung, dass es immer mehr ältere Menschen gibt, mit eigenem Bedarf an Strukturen zur Versorgung und zu gesellschaftlicher Betätigung sind wichtige soziale Zielsetzungen. Im Bereich „Natur und Umwelt“ unseres Stadtleitbildes fordert die SPD-Fraktion Anstrengungen gegen den „Flächenfraß“, und deshalb die Nutzung von längst erschlossenen oder wieder freigewordenen Grundstücken und öffentlich-bürgerschaftlich erarbeitete Projekte im Bereich erneuerbarer Energien. So kann auf der Grundlage des weiter entwickelten Leitbilds das WIR-Gefühl in Künzelsau wachsen.

 

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