SPD Kreisverband Hohenlohe

Herzlich Willkommen bei der SPD in Hohenlohe


Caroline Vermeulen

Bei uns erhalten sie Informationen über unsere Ziele und Schwerpunkte, über unsere Öffentlichkeitsarbeit und aktuellen Veranstaltungen. Als einer der kleineren Kreisverbände sind wir stolz, dass Evelyne Gebhardt MdEP, ihre politische Heimat bei uns in Hohenlohe hat.

Wir laden Sie herzlich ein mit uns Kontakt aufzunehmen und mit uns zu diskutieren. Wir sind offen für Kritik, politische Vorschläge und nehmen sie ernst in ihren politischen Sorgen und Nöten.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien geruhsame Feiertage und ein gutes Neues Jahr 2019.

Mit den besten Grüßen
Caroline Vermeulen
Vorsitzende der SPD im Hohenlohekreis

 

Veröffentlicht in Topartikel Veranstaltungen
am 26.10.2018

Die Teilnehmer*innen der Veranstaltung

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Heilbronn-Hohenlohe zur Diskussion „Kopftuchverbot für Minderjährige“ in das Regionalzentrum der SPD Heilbronn eingeladen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.01.2019 von SPD Künzelsau

©SPD Künzelsau

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Neumann, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, meine Damen und Herren,

  1. Haushaltsplan
    1. Gesamtsituation

Eigentlich steht das Jahr 2019 stadtpolitisch gesehen unter einem guten Stern. Endlich soll Bewegung in die Bebauung des Peka-Areals kommen. Wir vertrauen auf die Zusage von Aktive Group und hoffen, dass möglichst bald mit den Baumaßnahmen begonnen wird. Das Mustang Areal hat einen Investor gefunden, der mit Wohnungen für Studenten und Singles eine interessante und belebende Komponente in unsere Stadt hineinbringen will. Wir erwarten, dass diese Baumaßnahme so umgesetzt wird, dass das Stadtleben neue Impulse bekommt.  Im ehemaligen Veigel-Gelände entsteht ein hoffentlich attraktives Wohngebäude mit stadtnahen Wohnungen. Im Neubaugebiet In Gaisbach kann, so hoffen wir, endlich mit der Erschließung begonnen werden. Hier vor allem fordern wir Engagement von Stadt und Bauträgern, so dass auch bezahlbarer Wohnraum entsteht. In Nagelsberg, so wäre zu wünschen, entstehen im Rahmen der Ortskernsanierung die ersten Projekte und im Bereich des Stadteingangs Süd ist nunmehr mit den Ergebnissen des Architektenwettbewerbs eine Grundlage gelegt, die sowohl für den Neubau des Landratsamts als auch für die Weiterentwicklung von Kaufland gute Zukunftsaussichten gibt. In diesem Zusammenhang zeigt sich zum wiederholten Male, wie wertvoll in städtebaulicher Hinsicht Wettbewerbe sind. Wir gewinnen dadurch wertvolle Alternativen und eine Breite an architektonischen Varianten, die der Stadt guttun. Entsprechend wertvoll ist für die städtebauliche Entwicklung die Einrichtung des Gestaltungsbeirats. Viele Impulse und wertvolle Bewertungen bei geplanten Projekten gewinnen wir durch die Außensicht von Experten in diesem Gremium und wir sind sehr froh, dass der Antrag der SPD-Fraktion 2017 Zustimmung bei Stadtverwaltung und Gemeinderat gefunden hat.

Hoffnung besteht auch im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung nach Schließung des Krankenhauses, obwohl da vieles noch sehr vernebelt und unsicher ist, aber immerhin, erste Konzepte werden erahnbar.

 Das alles könnte sehr hoffnungvoll stimmen. Aber dann erhalten wir vor Weihnachten einen Haushalts-und Wirtschaftsplan in düster schwarzem Einband, der erschrecken lässt. Der Schreck setzt sich fort, wenn man die Gesamtsumme sieht, die als Einnahmen im Verwaltungshaushalt verzeichnet sind. Von 54,6 Millionen 2018 geschrumpft auf 49,5 Millionen 2019, das lässt zusammenzucken. Genauere Lektüre zeigt dann aber, dass genau das eingetreten ist, was lang schon angekündigt war, die Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft sind auf 0 gesetzt, nachdem nunmehr die düstere Finanzsituation vor zwei Jahren überwunden ist und der Haushalt der Stadt in ruhigeres Fahrwasser kommt. Allein schon daraus erklären sich Mindereinnahmen von 4,7 Millionen.

Diese den Haushalt belastende Entwicklung setzt sich fort auf der Ausgabenseite. Die Kreisumlage steigt gegenüber 2018 um knapp 3, 5 Millionen, und die Finanzumlage um knapp 3 Millionen, so dass in der Konsequenz die Zuführung zum Vermögenshaushalt nur noch 1,6 Millionen beträgt gegenüber 10,4 Millionen 2018.

Trotzdem können wir optimistisch in die Zukunft blicken, die Rücklagen sind mit prognostizierten knappen 35 Millionen auf einem guten Stand und wenn wir die inneren Darlehen an die Werke dazurechnen, ist die Stadt gut aufgestellt auch im Hinblick auf weitere möglicherweise zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen, je nachdem, wie die Finanzgerichte entscheiden.
 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.12.2018 von SPD Künzelsau

Weihnachtsbaum Altes Rathaus Künzelsau Foto:saknus

Die SPD Künzelsau-Ingelfingen wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019!

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