Sehr geehrter Herr Lenz,
verehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
und heute ganz speziell unsere Blutspenderinnen und Blutspender.
Künzelsau ist im Wandel begriffen und verändert sich auch baulich so stark wie in den letzten 50 Jahren nicht mehr. An allen Ecken werden in diesem Jahr Baumaßnahmen durchgeführt. Lang ersehnte Träume können nun in Zeiten guter Konjunktur und guter Gewerbesteuereinnahmen für uns alle verwirklicht werden. Wie jedes Jahr bekamen wir den Haushaltsplan in der letzten Sitzung vor den Festtagen überreicht und natürlich nutzen wir die Zeit zwischen den Jahren, um diesen intensiv zu studieren. Aber Herr Lenz glauben Sie mir, dieser Haushalt ist zwar sehr erfreulich, es gibt jedoch, auch für uns Gemeinderäte, interessantere Literatur.
Zufall oder Glück des Tüchtigen.
Gerade zu dem Zeitpunkt an dem sich steigende Gewerbesteuereinnahmen und wachsende Wirtschaftleistung positiv bemerkbar machen, können wir diese Gelder in Projekten einsetzen, deren Planungen zum richtigen Zeitpunkt fertig sind und die wir als Wünsche schon seit Jahren vor uns herschieben.
Wie würde unser Haushalt aussehen, wenn sich die Anregungen der CDU durchgesetzt hätten, die Gewerbesteuer zu reformieren, sprich in der jetzigen Form abzuschaffen??
Man könnte jetzt alle Schwerpunkte des Jahres aufzählen, die, die uns wichtig sind, die, die wir für richtig halten, oder die, die wir immer noch nur schweren Herzens akzeptieren. Aber diese sind ja schon alle im Haushalt enthalten, in der Gemeinderatsklausur vorbesprochen und in der Zusammenfassung übersichtlich dargestellt.
Wir möchten uns auf einige Schwerpunkte beschränken und die Chancen für eine zukunftsträchtige Entwicklung unserer Stadt in den Focus stellen. Denn unsere Aufgabe ist es auch, Visionen und Perspektiven aufzuzeigen.
Bücherei Ausbau auf Mittelzentrumsniveau mit Cafe und Lesebereich
Wie Sie ja alle wissen, liegt uns unsere Bücherei sehr am Herzen. Veränderungen, durch den Auszug des NVH und die Einführung der Nichtrauchergaststätten lassen uns hier im Alten Rathaus über eine optimalere Nutzung der Räume nachdenken. Selbst der Einbau eines Aufzuges zur besseren Nutzung des alten Ratsaales wäre möglich. Viele erinnern sich noch an das Lese-Cafe, das einen ganz besonderen Charme ausstrahlte und damals als Vorreiter die erste Nichtrauchereinrichtung in Künzelsau war. Dieses Angebot könnte im Erdgeschoss reaktiviert werden, mit einem Blick auf die dann wunderschöne, neu gestaltete Hauptstraße. Durch das erweiterte Platzangebot könnte eine Ausweitung des Bücherbestandes erfolgen, denn auch hier sollten wir uns mit anderen, auch potentiellen Hochschulstandorten in der Nachbarschaft vergleichen können.
Heimatmuseum als Begegnungsstätte für ehrenamtliche nicht vereinsgebundene Seniorenarbeit
Bei unserer Klausur in Neunkirchen konnten wir erkennen, dass Sie Herr Lenz unserer Anregung zur Schaffung eines Bürgerhauses gedanklich schon etwas näher gerückt sind. Wir finden das Haus in der Schnurgasse dafür äußerst geeignet, dort könnte man das Heimatmuseum unterbringen, übrigens liegt der Stadtverwaltung und allen Fraktionen von Seiten des Vereins eine ansprechende Konzeption vor. Parallel ist es möglich, in diesen Räumen eine Begegnungsstätte für ehrenamtliche, nicht vereinsgebundene Seniorenarbeit ins Leben zu rufen. So könnten Synergieeffekte genutzt und ausgebaut werden.
Schülersituation wie geht es weiter?
Man konnte ja in der Hohenloher Zeitung lesen was unser Landes- Kultusminister- Rau für Schulschließungspläne, nicht nur für Hauptschulen, schon in der Schreibtischschublade liegen hat. Diese Planung wird an Künzelsau nicht vorübergehen, auch im Hinblick auf die Freie Schule Anne Sophie auf den Taläckern. Wir müssen unsere Hauptschule in Künzelsau stärken und hier eine verpflichtende Ganztagesschule entwickeln um den Bedürfnissen der Kinder und den Wünschen der Eltern Rechnung zu tragen. Dazu gehört vor allem eine optimale Ausstattung mit Unterrichtsräumen und Materialien und Unterricht in kleinen Klassengrößen. Mit spezieller Förderung für besonders schwache Schüler und auch einer intensiven Begleitung der stärkeren Schüler die diese Schule als Sprungbrett für ihre weitere schulische Karriere nutzen möchten. Die Schülerzahlen werden zurückgehen, laut Schulprognosetest bis 2020 um 17,5 %, und wir sollten alle Energie darauf verwenden, dass jeder Schüler in Künzelsau die Schule mindestens mit einem Hauptschulabschluss verlässt. Für die ca.8 Prozent der Jugendlichen, die momentan die Schule ohne Hauptschulabschluss verlassen, ist dies die beste Präventionsarbeit. Diese Zahl ist ein Skandal, denn wir entlassen diese Jugendliche perspektivlos in die sozialen Sicherungssysteme, mit allen gesellschaftlichen Problemen und Konsequenzen, die damit verbunden sind. Einen Schulabschluss und eine qualifizierte Ausbildung in einem unserer vielen hiesigen Betriebe, schafft die Grundlage für eine sichere Existenz. In einem Gebiet, in dem wir uns mit »Vollbeschäftigung« rühmen, kann es doch nicht sein, dass Jugendliche keinen Ausbildungsplatz bekommen und von einer Warteschleife zur nächsten geschoben werden. Dies hat auch das regionale Bündnis »Pakt –Zukunft« erkannt. Mit 90 000 € wird das Hohenloher Integrationsbündnis unterstützt, das versuchen will, den drohenden Fachkräftemangel, durch Qualifizierung von bereits hier lebenden Menschen zu verhindern.
Kindergartensituation
Die Gesellschaft verändert sich, wir müssen akzeptieren, dass Erziehungskonzepte, die in unserer Generation noch gegolten haben, heute kaum mehr umzusetzen sind. Es ist nicht mehr möglich, dass Eltern zur Kindererziehung auf ihren Beruf verzichten und sich über mehrere Jahre der alleinigen Kindererziehung widmen. Auch suchen die hiesigen Firmen Arbeitskräfte und sind bereit sich an der Kinderbetreuung finanziell zu beteiligen. Wir sollten deshalb:
- ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen, dauerhaften und integrierten Familienpolitik geben
- Tageseinrichtungen als familienunterstützende Dienstleistung mit vielen individuellen Angeboten schaffen, um als Familie sehr flexibel agieren zu können
- Integrationsarbeit in jedem Kindergarten anbieten.
- Sprachförderung in jedem Kindergarten anbieten, nicht nur bei erhöhtem Ausländeranteil, sondern auch bei Kindern, die hier geboren sind und deren Muttersprache deutsch ist
- in allen Kindergärten Plätze für Kinder ab 2 Jahren anbieten
- die Planungen eines Kinderhauses für Kinder ab dem ersten Lebensjahr, vorzugsweise in der Winterschule, findet unsere Zustimmung
Dass sich hier durch den neu gegründeten Arbeitskreis Erzieherinnen und Eltern von Anfang an engagieren können, ihre Wünsche und Anregungen mit in die Planung aufgenommen werden, konzeptionelle überlegungen durchgespielt werden, wird für eine positive Identifikation mit dieser Einrichtung sorgen.
Alles können wir als Kommune nicht abdecken, müssen wir auch nicht, da wir im Hohenlohekreis einen gut funktionierenden Tagesmütterverein haben. Hier wird individuell Kinderbetreuung sogar für Schicht- und Nachtarbeit, Wochenend- und Feiertagsarbeit angeboten.
Schulsozialarbeit
Da sich die Landesregierung aus der Förderung zurückgezogen hat, gibt es auch keine 50% Förderung aus EU- Mitteln mehr, das heißt der wichtige Bereich der Schulsozialarbeit, muss nun von den Kommunen allein finanziert werden. Wir sollten hier aktiv auf unsere Landespolitiker zugehen und fordern, diese Präventionsmittel wieder in den Landeshaushalt einzustellen, um die Probleme, die wir auch in Künzelsau haben, nicht zu verschärfen. Das gilt auch für den Bereich der öffentlichen Sicherheit. Wie wichtig es ist, dass das Land genügend Polizeibeamte einstellt, dass eine ausreichende Betreuung nicht nur der Großstädte möglich ist sieht man ja an den Vorfällen der vergangenen Wochen. Straftäter müssen mit der Angst konfrontiert werden, sofort ertappt zu werden, dies ist nur mit ausreichend personeller Ausstattung möglich.
Präventionsarbeit
Wir haben in Künzelsau weder die Verhältnisse wie in Heilbronn, noch der anderer Großstädte. Dennoch, die Bereitstellung, privater Ordnungskräfte kann nur ein vorübergehendes und letztes Mittel sein, denn sie verhindert eine Gewaltanwendung nicht wirklich und nachhaltig. Zudem liegt hier ein strukturelles Problem vor, wenn es nicht mehr gelingt, die wichtige staatliche Aufgabe der öffentlichen Sicherheit über die polizeilichen Ordnungskräfte zu gewährleisten. Das Land muss reagieren und auch die ländlichen Regionen nicht vernachlässigen. Sicherheit darf nicht zu einem Privileg finanzstarker Kommunen verkommen. Wir brauchen mehr Jugendsozialarbeiter, die problematische Jugendliche betreuen und nicht von einem Punkt zum nächsten verschieben. Wir brauchen auch die notwendigen Einrichtungen uns Räumlichkeiten, in denen sich Problemgruppen treffen können. Bei der interessanten Diskussion im Jugendclub Kokolores wurde auch die enorme Bedeutung sportlicher Freizeitangebote beschrieben, damit der überschuss an Testosteron bei sportlichen Aktivitäten abgebaut werden kann.
Deshalb müssen wir über eine Verbesserung der Jugendförderung in unseren Jugendhäusern diskutieren. Gerade der Jugendclub Kokolores, ein Aushängeschild für Künzelsau, erhält einen städtischen Jahreszuschuss von 256€. Sämtliche Konzerte und Veranstaltungen müssen durch Eintrittsgelder und Getränkeverkauf bestritten werden, obwohl jeder Kulturschaffende weiß, dass Konzerte selten Gewinn abwerfen. Hier wäre eine Aufstockung gewiss sinnvoll. Denn Kokolores hat über die Jahre seines Bestehens eine gut Arbeit für unsere Stadt geleistet
Zukünftiger Lebensraum
Oft stöhnen wir hier im Gremium über die Flut an Gutachten, die uns vorgelegt werden. Ende 2007 wurde uns das CEF –Umweltschutz-Gutachten Gaisbach-Gewerbegebiet –West vorgestellt. Jeder, der es wirklich gelesen hat erkennt, wie außergewöhnlich, interessant, und umfangreich dieses Umweltschutz-Gutachten ist. Man wird sich wieder bewusst, wie groß der Eingriff in unsere Umgebung bei jedem Neubaugebiet und bei jeder Veränderung in der Umwelt ist. Die Artenvielfalt die bei uns trotz intensiv landwirtschaftlich genutzten Flächen herrscht ist erfreulich groß. Allein 21 verschiedene Vogelarten leben hier im Bereich des Gewerbegebietes von den dazugehörenden Kleinlebewesen einmal abgesehen. Man erkennt, wie bei jeder Baumaßnahme der natürliche Lebensraum unwiederbringlich zerstört wird. Hier möchte ich noch einmal auf das vor Jahren geschlossene Aktionsbündnis »Flächen gewinnen in Baden-Württemberg« hinweisen. Als Stefan Mappus noch Umweltminister war, erwartete er, unter anderem, verstärkte Anstrengungen zur Eindämmung des Flächenverbrauches und damit zum Schutz der Natur für zukünftige Generationen. Leider sind das auch nur hehre Worte, wir jedoch wollen vorrangig auf die Innenentwicklung vor der Außenentwicklung setzten.
Nicht nur durch Baumaßnahmen wird unsere Kulturlandschaft drastisch verändert, auch unsere Landwirtschaft ist gerade auf dem Sprung einen großen Fehler zu begehen. Hohenlohe war immer gentechnikfrei. Wir konnten uns auf unsere heimischen Lebensmittel verlassen. Der Einkauf direkt beim Bauern unseres Vertrauens, schaffte für uns Verbraucher größtmögliche Sicherheit. Im Gewerbepark wollen wir darüber hinaus eventuell eine Direktvermarktungshalle errichten.
Es kann keine Koexistenz zwischen konventionellem und genverändertem Anbau geben, vor allem nicht im kleinen begrenzten Hohenlohe. Bienen fliegen bis zu sechs Kilometer weit, sie halten den Abstand von höchstens 150 m nicht ein. Die Bienen sterben, die Tiere, die Gentechnik verändertes Futter bekommen erkranken an Leberzirrhose. Welche Auswirkungen hat dies wohl auf uns Menschen als letztes Glied der Nahrungskette??? Die Stadt Künzelsau besitzt zur Verpachtung allein in Gaisbach ca 60 ha landwirtschaftliche Fläche. Wir müssen hier ein Zeichen setzen und dürfen diese Grundstücke nur noch an Landwirte verpachten, die uns einen gentechnikfreien Anbau garantieren.
Alternative Energieformen – klimafreundliche Stadt
Fotovoltaikanlagen auf dem Gymnasium und auf dem Hallenbad, Energiecontracting, Holzpelletanlagen, bald eine Geothermieanlage in der Hochschule, diese Gebäude sogar als Null- Energiehaus mit der dazugehörigen Sonnenenergienutzung. Es geht langsam voran. Zu langsam für unsere Begriffe. Um die vorgegeben mindestens 20 % des Energiebedarfes in unserer Stadt durch erneuerbare Energien decken zu können müssen weitere Anstrengungen gemacht werden. Die Wasserkraft am Wehr der Hofratsmühle kann zu Energiegewinnung genutzt werden, dies wäre mit der Anbindung an das Fach Energiemanagement der Hochschule interessant. Biogasanlagen, halten wir in unserer landwirtschaftlich genutzten Gegend durchaus für sinnvoll. Wenn auch eine Biogasanlage in Deutschland explodiert ist, es ist auch schon einmal ein Windkraftwerk umgefallen, ist dieser kurzfristige Schaden nicht zu vergleichen mit den katastrophalen Gefahren der Kernenergie. Tschernobyl liegt 20 Jahre zurück, die katastrophalen Auswirkungen sind heute und auch in zukünftigen Generationen noch spürbar. Die Erstellung eines alternativen Energiekonzeptes für Künzelsau, um alle Möglichkeiten ohne ideologische Vorurteile »durchzuspielen«, wäre ein möglicher Ansatz.
Parkraumbewirtschaftung
Wir wissen, dass in Ihren Gedanken, Herr Lenz, die Schaffung von Parkplätzen immer wichtig ist. Da die Bevölkerung in Künzelsau schon jetzt schneller abnimmt als in der Statistik BW vorausberechnet, sollten wir uns die Schaffung von zusätzlichen Autoabstellmöglichkeiten gut überlegen. Aktuell liegt die Einwohnerzahl schon unter 15 000 Einwohnern. Obwohl auch Herr Hein vom Regionalverband letztes Jahr in seinem Vortrag noch von einem Zuwachs von 130 Personen im Jahr ausging. Hat der Abstellplatz für PKW´s, in einer abnehmenden Gesellschaft, wirklich erste Priorität? Die jetzige Veränderung und Gestaltung der Parkmöglichkeiten, Herr Lenz, wird mit Ihrem Namen verbunden sein, wenn wir Gemeinderäte schon lange vergessen sind. Auch die Erstellung eines elektronischen Parkleitsystems empfinden wir als reichlich übertrieben für unsere Verhältnisse. Einfache, gut erkennbare Hinweisschilder für auswärtige Parker genügen durchaus. Es hat immer jeder einen Parkplatz gefunden. Wir sollten uns lieber Gedanken machen, wie es uns gelingt den Nahverkehr zu optimieren und unseren Citybus für alle Bürger interessanter zu machen. Sei es durch eine veränderte Linienführung, oder durch die Bereitstellung eines zweiten Busses. Dabei müssen wir auch verstärkt an die Bedürfnisse unserer älteren Mitbürger und Mitbürgerinnen denken. Auch eine bessere Anbindung der Hochschule würde den Druck auf die dortige Parksituation vermindern.
Zum Abschluss noch mein Steckenpferd.
Karthago muss vernichtet werden, sagte der römische Senator Marcus P. Cato im Jahre 200 vor Christus, so lange bis dies geschehen ist. Aus diesem Grund sollten auch wir immer wieder betonen, dass die Stadtbahn, ein prosperierendes Verkehrsmittel, mindestens bis Künzelsau verlängert werden sollte. Viele würden sich freuen, dieses Verkehrsmittel nutzen zu können. Die Stadtbahn würde auch die Standortqualität unserer Stadt und des gesamten Kochertals sowohl als Wohn- wie auch als Wirtschaftsstandort weiter ausbauen.
Herr Lenz, sie behaupteten in Ihrer Rede zur Haushaltseinbringung, dass manche Gemeinderäte Tagesordnungspunkte publikumswirksam ablehnen mit dem Hintergedanken, dass die Mehrheit des Gemeinderates dafür ist und sich die Sache schon richtet. Ist dies wirklich Ihrer Meinung, die Sie von diesem Gemeinderat haben? Ich hoffe nicht, denn das wäre in unserer politischen Kultur der falsche Ansatz und die Arbeit der kleineren Fraktionen wäre total unnötig. Es muss immer auch Andersdenkende geben, die die Mehrheit dazu zwingen, ihre Handlungsansätze zu überdenken und ausgetretene Pfade zu verlassen. Das ist unser Verständnis von Demokratie.
Wir werden dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen des Jahres 2008 zustimmen. Ihre Aussage in den Vorberatungen, Herr Angelmeier, das die eingestellte Gewerbesteuer wahrscheinlich die Mindestsumme dessen ist, was wir in 2008 erwarten können, stimmt uns optimistisch, dass noch einige änderungen, wie in meinen Ausführungen dargelegt im laufe des Jahres dazukommen können. Die in diesen Diskussionen gelegten »Gedankenkörner« bringen auf die Dauer Fortschritte, mit denen fast das ganze Gremium konform geht. Das erleichtert es auch uns, manche völlig unnötig heftig geführte Debatte zu ertragen.
Ich möchte den Mitarbeitern der Verwaltung ein Lob aussprechen, Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit. Die im Haushalt eingearbeiteten Erläuterungen stellen die Werke übersichtlich dar, erleichtern unsere Arbeit ungemein und führen auch bei uns Gemeinderäten zur Zufriedenheit. Zum nochmaligen Nachlesen ist unsere Rede zum Haushalt 2008 unter der Homepage des SPD&bdash;Ortsvereins Künzelsau unter www.spd-kuenzelsau.de zu finden.
Die SPD- Fraktion stimmt dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen »Kün-Werke« zu.
