Florian Wahl MdL diskutiert mit Dr. Andreas Eckle Foto: spd kün

Florian Wahl und Fachpublikum einig: Strukturelle Veränderungen notwendig Vielschichtig war der Streifzug durch die Gesundheitspolitik, den der gesundheitspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Florian Wahl, auf Einladung des SPD Ortsvereins Künzelsau gab. Als einen Schwerpunkt der Regierungsarbeit in Stuttgart nannte er die Finanzierung der Investitionskosten für die Krankenhäuser. Beim Regierungswechsel 2011 habe die grün-rote Koalition einen Investitionsstau von 1,2 Milliarden Euro vorgefunden, der trotz 35%iger Steigerung der Investitionsmittel erst langfristig abgebaut werden könne. Ein düsteres Bild malte Florian Wahl von der betriebswirtschaftlichen Lage der Krankenhäuser. Die Krankenhäuser des Hohenlohekreises bilden keine Ausnahme, bundesweit 60% aller Kliniken schreiben rote Zahlen. Hauptursachen sieht er darin, dass betriebswirtschaftlich relevante Veränderungen bei der Kostenausstattung durch Kassen und Bund nicht hinreichend berücksichtigt werden.

Dringend nötig seien aber auch strukturelle Veränderungen. Häuser mit weniger als 200 Betten seien nicht ohne Verlust zu führen. Deshalb setze die Landes SPD auf regionale Gesundheitskonferenzen, in denen die öffentlichen Krankenhausträger gemeinsam mit allen an der Versorgung Beteiligten zu ganz individuell auf den Raum zugeschnittenen Lösungen kommen könnten. Als Antwort auf die Ungerechtigkeiten einer Zweiklassenmedizin stellte der Referent das von der SPD bundesweit geforderte Modell der Bürgerversicherung vor. In einer solidarischen Krankenversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger mit gleichem prozentualem Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil, ergänzt durch steuerliche Zuschüsse, die aus der Zinsabschlagssteuer finanziert werden, könnten Ungerechtigkeiten aufgelöst werden. Strukturelle Fragen der Krankenhausfinanzierung, das umstrittene Finanzierungssystem über Fallpauschalen und die medizinische Unterversorgung des ländlichen Raumes waren Themen der anschließenden Diskussion, ehe Hans-Jürgen Saknus als Vorsitzender des SPD-OV Künzelsau mit der Feststellung abschloss, es sei für den Bürger nicht nachvollziehbar, wie sich die Bundesrepublik im Gesundheitswesen in eine finanzielle Sackgasse hineinmanövriert habe.