Stoff gab es genug beim Biergartengespräch der Künzelsauer SPD mit der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt. Eindeutig und klar bezog sie Position zum Badeverbot im Kocherfreibad in Künzelsau und verwies darauf, dass die EU Richtlinie zur Qualität der Badegewässer mehr Spielraum biete, als jetzt hier praktiziert werde. Die Richtlinie lege fest, dass bei jedem mit „mangelhaft“ eingestuften Badegewässer angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen zu treffen seien und dass durch ein Badeverbot oder durch Abraten vom Baden Nutzer zu schützen seien.
Persönliche Erklärung von Nils Schmid:
Auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden habe ich heute Vormittag angekündigt, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.
Wir haben unseren Erneuerungsprozess der SPD nach der Landtagswahl von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten.
Es ist für mich im Rahmen des Prozesses klar geworden, dass – ungeachtet unserer allseits anerkannten Regierungsarbeit – der Aufbruch in die Zukunft unter anderem nur mit einer neuen Spitze an der Landespartei möglich wird. Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert.
Ich bin selbstverständlich bereit, den weiteren Erneuerungsprozess der SPD in diesem Jahr fortzuführen und zu moderieren. Wenn es mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz geben sollte, dann werden wir vor dem Parteitag im Oktober erneut einen Mitgliederentscheid dazu durchführen. Das ist unsere gelebte Basisdemokratie.
Wir können stolz darauf sein, was wir die letzten Jahre in Regierungsverantwortung geleistet haben – sei es mit unseren Bildungsreformen, den arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen oder mit den gesellschaftspolitischen Neuausrichtungen. Nicht zuletzt die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat eine einmalige historische Bedeutung.
Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht. Darauf können wir weiterhin stolz sein.
1. Mai 2016
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg. Die Löhne steigen ebenso wie die Zahl guter Arbeitsplätze mit sozialer Sicherung. Gute Arbeit: dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Und wir haben noch viel vor.
Konkret heißt das:
Jeder Mensch verdient für seine Arbeit Anerkennung und einen gerechten Lohn. Wir geben der Arbeit ihren Wert zurück. Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Denn gute Arbeit verbindet.
Raus zum 1. Mai und online mitmachen unter #geMA1nsam
