04.04.2020 in Pressemitteilungen von SPD Künzelsau - Ingelfingen

Junges Kandidatenteam bewirbt sich für die Landtagswahl 2021

 
Patrick Wegener

In der letzten Kreisvorstandsitzung - aufgrund der Coronakrise per Telefonkonferenz - stellten sich Patrick Wegener und Kim Alisa Wagner als Erst- und Zweitkandidat*innen für die Landtagswahl 2021 vor.

Die Wahl auf einer Kreisdelegiertenkonferenz ist für den 8.Mai vorgesehen.

Der Vorstand der SPD Künzelsau-Ingelfingen unterstützt das junge Team. Kim Alisa Wagner war jahrelang Mitglied im Ortsvereinsvorstand und hat sich schon sehr früh für die die Werte der SPD eingesetzt. Heute ist sie als Gemeinderätin in Kupferzell aktiv in der Kommunalpolitik beheimatet. Sie bewirbt sich um das Zweitmandat.

Als Erstkandidat stellt sich Patrick Wegener zur Wahl. Patrick Wegener ist seit Jahren Stadtrat in Öhringen und mittlerweile auch Vorsitzender des SPD Ortsvereins Öhringen. "Mir ist Patrick schon als Schülersprecher aufgefallen. Sein Talent konnte er in der kommunalen Jugendarbeit im Jugendforum einbringen. Sein Weg ging kontinuierlich in die Politik. Er hat das Zeug zu einem Abgeordneten!" so Hans-Jürgen Saknus in seiner Funktion als Jugendreferent.

Weitere Infos in der Presseinfo des Kreisvorstandes:

26.01.2020 in Pressemitteilungen von SPD Öhringen

SPD-Kommunale nehmen Landtagswahl ins Visier

 

Bei seiner Klausurtagung zum Jahresauftakt hat sich der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) mit der im März 2021 stattfindenden Landtagswahl beschäftigt. Aus Öhringen nahm der im November 2019 in den SGK-Landesvorstand gewählte SPD-Stadtrat Patrick Wegener teil.

„Wir werden uns in den kommenden Monaten mit landespolitischen Themen beschäftigen, die die Entscheidungen auf kommunaler Ebene in höchstem Maß beeinflussen“ so Wegener. Er nannte Wohnungsbau, Digitalisierung und Bildung/Betreuung als Beispiele. „Wir glauben, dass wir mit den Erfahrungen, die unsere Mitglieder in ihrer täglichen Arbeit in den Gemeinderäten und Kreistagen machen, der SPD Baden-Württemberg wertvolle Beiträge für die Erstellung ihres Landtagswahlprogramms liefern können.“

Beim Thema Kita-Gebühren blicken die SPD-Kommunalen mit Spannung auf das Urteil des Staatsgerichtshofs über das vom SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren, das voraussichtlich für Ende März erwartet wird. „Wir sehen die Kita als Teil des Bildungssystems und sind daher für die Kostenfreiheit dieser Einrichtungen“, bestätigt Wegener. Klar sei aber auch, dass die allermeisten Kommunen diesen Schritt nicht alleine gehen können. „Wir hoffen, dass das Volksbegehren stattfinden wird“, so Wegener.

Im Austausch mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, hat die SGK auf dem Neujahrsempfang der SPD Ostalb, unter anderem über den Schutz von politisch und gesellschaftlich tätigen Menschen vor Verleumdung, Bedrohung und übler Nachrede im Internet gesprochen. So sei es geplant, den entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch, der bislang nur für Bundes- und Landespolitiker gilt, auch auf die kommunale Ebene auszuweiten.

Wegener begrüßt das: „Über dieses Thema haben wir bei unserer letzten Landeskonferenz diskutiert und eine Ausweitung und Verschärfung von Paragraf 188 StGB gefordert. Wir unterstützen das Anliegen der Ministerin ausdrücklich, weil Fälle, in denen kommunale Amts- und Amtsträger zum Beispiel in den sozialen Netzwerken auf Übelste beleidigt oder sogar bedroht werden, in letzter Zeit massiv zugenommen haben.“

11.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD Künzelsau - Ingelfingen

Europa ist unsere Zukunft – Neujahrsempfang der SPD

 
v.l. Hans-Jürgen Saknus, Caroline Vermeulen, Evelyne Gebhardt, Martin Probst (c) SPD Kün

„Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht“, unter diesen Satz, der Papst Gregor I. (590-604) zugesprochen wird, stellte der Vorsitzende der SPD Künzelsau und Ingelfingen, Hans-Jürgen Saknus, seine Rede beim Neujahrsempfang der SPD. Eindringlich forderte er von der Politik Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe, vor deren verheerenden Auswirkungen führende Köpfe der Wirtschaft und Wissenschaft eindringlich warnten, die zornige Kinder und Jugendliche zu Großdemonstrationen auf die Straße treibe und die Alexander Gerst mit seinen Bildern aus dem Weltraum für jeden sichtbar gemacht habe.

Gemeinsam mit ihm begrüßte Caroline Vermeulen als Vorsitzende der Hohenloher SPD die zahlreichen Gäste, ehe die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Evelyne Gebhardt, ihr Plädoyer für Europa abgab. „Es gibt eine europäische Identität, die auf einer 70 jährigen Friedensgeschichte aufbaut, die gespeist wird aus wirtschaftlichem Erfolg und aus gemeinsamen von Demokratie geprägten Werten, die immer wieder neu erkämpft werden müssen. Und darauf bin ich stolz“, stellte sie in Abgrenzung zu all denen fest, die an der Zerstörung der europäischen Einheit arbeiten. Viele Regelungen innerhalb der EU dienten unmittelbar den dort lebenden Menschen, so die geltenden Regelungen zu verbilligtem Roaming, das Erasmus-Programm, das den Weg zu Ausbildung und Studium im europäischen Ausland erleichtere und die Dienstleistungsrichtlinie, die soziale Standards sichere. Gegen die Zerreißkräfte ein starkes Bollwerk zu errichten, dafür warb die Politikerin und forderte eine Stärkung ihrer Partei bei den Europawahlen im Mai.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Martin Probst warnte in seinem Schlusswort davor, den Protest der Jugend zur Klimapolitik nur als neu erwachtes politisches Interesse abzutun. Der Jugend gehe es um die Existenz künftiger Generationen, die auch Alexander Gerst in seiner letzten Botschaft auf der ISS so sehr bedroht gesehen habe. Für die Künzelsauer Gemeinderatswahlen kündigte Martin Probst an, dass die SPD und die Partei der Grünen in einer gemeinsamen Liste antreten werden.

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