Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben.
„Deutschland zeigt sein Herz für Kinder. Wir alle haben die vielen Bilder von herzlichen Begrüßungen der geflüchteten Familien mit ihren Kindern vor Augen. Dazu passt, dass der diesjährige Weltkindertag unter dem Motto steht „Kinder willkommen!“. Dabei legen wir den Fokus weniger auf die einmalige Begrüßung sondern mehr auf die Schaffung einer dauerhaften Willkommenskultur. Wir wollen, dass alle Kinder ihre Stärken auch entfalten können. Dafür brauchen wir weitere Anstrengungen für bessere Bildungschancen, wirkungsvollen Kinderschutz, die Bekämpfung von Kinderarmut, gute Kindergesundheit und mehr ehrliche Beteiligung von Kindern.
Die Weichen für gute Lebenschancen werden nicht erst mit dem Schulabschluss oder gar auf dem Arbeitsmarkt sondern bereits in der Kita gestellt. Deshalb wollen wir dort mehr und bessere Angebote. Vor allem mit mehr Personal können wir die Einrichtungen so weiterentwickeln, dass sie auch auf körperliche und seelische Beeinträchtigungen von Kindern, schwierige Lebenslagen von Familien und die besonderen Bedürfnisse von geflüchteten Familien eingehen können. Der Bund muss die Länder und Kommunen beim weiteren Ausbau der Kinderbetreuung zusätzlich finanziell unterstützen.
Biergartengespräche zur Bundespolitik mit Annette Sawade
Wenig Hilfe in Sachen Krankenhaus konnte MdB Annette Sawade beim Biergartengespräch bieten. „Grundversorgung und Notfallversorgung müssen gewährleistet sein,“ nannte sie als Grundlage der Krankenhauspolitik der Bundesregierung und machte keinen Hehl daraus, dass kleine Krankenhäuser es sehr schwer haben, weil sie bei der Finanzierung über Fallkostenpauschalen gegenüber großen Kliniken ins Hintertreffen geraten. Sie verwies darauf, das Sozialministerium in Stuttgart arbeite an einem Gesetz, nach dem Patienten und Bürger stärker als bisher an Entscheidungen, ob ein Krankenhaus neu gebaut, erhalten oder geschlossen werden soll, zu beteiligen sind.
Zum dreispurigen Ausbau der A6, der nach dem Bundesverkehrsministerium als ÖPP-Projekt ausgeführt werden könnte, also in Öffentlich-Privater-Partnerschaft, stellte Annette Sawade fest, eine Festlegung gebe es erst nach der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsprüfung, aus der sich zeige, ob es wirtschaftlich ist, die A6 über ÖPP auszubauen oder nicht. Skeptisch zeigte sie sich, ob tatsächlich mit dem Bau 2019 begonnen werden könne, da der Mangel an Fachingenieuren die Planungen erschwerten.
Intensiv diskutierte die Gesprächsrunde die zögerliche Entwicklung des elektrobetriebenen Individual- und Nahverkehrs. Unverständnis gab es, dass der elektrische Radnabenantrieb für Busse der Firma Ziehl-Abegg bei Busherstellern so wenig Interesse findet und im Nahverkehr kaum genutzt wird. Landkreise und Städte sollten, so war die Meinung, mehr Druck auf die Omnibushersteller ausüben. Dass akkubetriebene Lokomotiven im Bahnverkehr auch auf Strecken eingesetzt werden können, die für Oberleitungen ungeeignet sind, fand das besondere Interesse der Künzelsauer, da sich daraus neue Perspektiven für die Strecke Waldenburg-Schwäbisch Hall ergeben könnten.
So konnte der OV-Vorsitzende Hans-Jürgen Saknus die Gesprächsrunde mit einem herzlichen Dankeschön an die Abgeordnete schließen.
