04.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD Künzelsau-Ingelfingen

Nils Schmid tritt nicht mehr für den Landesvorstand an

 
Treffen in Schrozberg Foto: spd bawü

Persönliche Erklärung von Nils Schmid:

Auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden habe ich heute Vormittag angekündigt, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

Wir haben unseren Erneuerungsprozess der SPD nach der Landtagswahl von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten.

Es ist für mich im Rahmen des Prozesses klar geworden, dass – ungeachtet unserer allseits anerkannten Regierungsarbeit – der Aufbruch in die Zukunft unter anderem nur mit einer neuen Spitze an der Landespartei möglich wird. Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert.

Ich bin selbstverständlich bereit, den weiteren Erneuerungsprozess der SPD in diesem Jahr fortzuführen und zu moderieren. Wenn es mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz geben sollte, dann werden wir vor dem Parteitag im Oktober erneut einen Mitgliederentscheid dazu durchführen. Das ist unsere gelebte Basisdemokratie.

Wir können stolz darauf sein, was wir die letzten Jahre in Regierungsverantwortung geleistet haben – sei es mit unseren Bildungsreformen, den arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen oder mit den gesellschaftspolitischen Neuausrichtungen. Nicht zuletzt die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat eine einmalige historische Bedeutung.

Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht. Darauf können wir weiterhin stolz sein.

01.05.2016 in Pressemitteilungen von SPD Künzelsau-Ingelfingen

Gute Arbeit verbindet

 

1. Mai 2016

Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg. Die Löhne steigen ebenso wie die Zahl guter Arbeitsplätze mit sozialer Sicherung. Gute Arbeit: dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Und wir haben noch viel vor.

Konkret heißt das:

  • Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge. Die Beschäftigten dürfen nicht als Streikbrecher eingesetzt werden – und keine Billigkonkurrenz sein.
  • Wenn Frauen und Männer die gleiche Arbeit machen, sollen sie auch so bezahlt werden: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.
  • Wir werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihrem Recht weiter stärken, im Unternehmen mitreden und mitentscheiden zu können. Mitbestimmung auf Augenhöhe.
  • Reguläre Arbeit, unbefristet, tariflich bezahlt und sozial abgesichert, muss wieder der Normalfall sein.

Jeder Mensch verdient für seine Arbeit Anerkennung und einen gerechten Lohn. Wir geben der Arbeit ihren Wert zurück. Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Denn gute Arbeit verbindet.

Raus zum 1. Mai und online mitmachen unter #geMA1nsam

31.01.2016 in Pressemitteilungen von SPD Künzelsau-Ingelfingen

Die Gesellschaft zusammenhalten!

 

Integrationsplan für Deutschland

Eine gute, gemeinsame Zukunft braucht mutige Entscheidungen: für schnelle Integration, für Sicherheit und für mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Die SPD macht Tempo und will in der Koalition schnell einen Integrationsplan durchsetzen. Dazu gehört für uns auch mehr Stellen für die Polizei. Denn unser Rechtsstaat muss das Recht auch durchsetzen können. Wir dulden keine Kriminalität und zeigen klare Kante gegen Extremismus und Rassismus. Damit die Gesellschaft zusammenbleibt.

 

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